Am Montag, den 29. Oktober 2018, läutete Angela Merkel persönlich die Schlussrunde ihrer Kanzlerschaft ein. Sie gab in einer Pressekonferenz bekannt, dass sie für die im Dezember 2018 anstehende Wahl zum CDU-Parteivorsitz nicht mehr zur Verfügung steht. Darüber hinaus teilte sie den Medien mit, für eine weitere Bundestagswahl ebenfalls nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Sie strebe nach der aktuellen Legislatur kein weiteres politisches Amt an.
Um eine alte Floskel zu bedienen: Anschließend ging ein Rauschen durch den Blätterwald. Und an der Stelle glaube ich, dass Angela Merkel einen wirklich wichtigen und richtigen Twist in das politisch schwierige Spiel gebracht hat. Kommunikativ übernahm sie wieder ein Stück weit die Deutungshoheit über ihr ganz persönliches politisches Leben. Denn nach den beiden schwierigen Wahlen für die Union, die SPD und die Große Koalition, gilt sie nun als die Frau, die ihren politischen Weg selbst wählt. Gleichzeitig steht sie auf Platz 1 personeller Konsequenzen. Während die anderen KoalitionspartnerInnen noch analysieren wollten, schaffte die Bundeskanzlerin Fakten. Weder CSU noch die SPD können nun noch groß auftrumpfen. First Mover sein, kann halt auch Vorteile bringen.
Gleichzeitig macht Angela Merkel den Weg frei für eine offene Wahl, um so den Parteivorsitz auf dem Parteitag im Dezember neu klären zu lassen. Ich sehe darin kein ungeordnetes Chaos, sondern eine Aufnahme des erfolgreichen Weges der Grünen. Die haben nach dem kurzen Erfolg der Piraten schnell begriffen, wie wichtig es ist, den Parteimitgliedern das Gefühl zu geben, in der Partei wieder mitwirken zu können. Das war für die Grünen sicherlich ein wirklich schmerzlicher Akt. Aber dieser Prozess hat sicherlich auch nach Außen gewirkt und seinen Teil zum aktuellen Erfolg bei Landtagswahlen beigetragen. Angela Merkel war schon immer gut darin, einen unerwarteten Move zu machen und sich letztendlich zu korrigieren. Das beste Beispiel ist da für mich noch immer ihr Umkehren in der Energiewende nach Fukushima. Ich hatte immer das Gefühl, sie merkt noch, wann sich der Wind so gedreht hat, dass ein Wendemanöver nötig wurde. Angela Merkel bleibt da sogar in der Tradition einer ihrer Vorgänger. Konrad Adenauer sagte immerhin: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, nichts hindert mich, weiser zu werden.“ Meinungen und Positionen kann man ändern oder aufgeben, wenn es denn notwendig wird. Auch das ist eine kommunikative Stärke, wenn man sich vergaloppiert hat. Gleichzeitig ist natürlich ein Erfolg nicht immer gegeben und schon gar nicht sicher.
Mit ihrem Schritt bietet die Bundeskanzlerin ihrer Partei eine Menge strategischer Optionen – auch in der inhaltlichen Ausrichtung. Denn mit der Wahl einer oder eines neuen Parteivorsitzenden kann man die Richtung wählen: Hardliner-Konservatismus oder moderater christlich-sozialer Liberalismus und Abstufungen dazwischen. Ich vermute, die Konservativen machen das Rennen. Gleichzeitig denke ich, dass Angela Merkel im Hintergrund mitwirken wird. Sie könnte jetzt sogar ganz offen für ihre Kandidatin bzw. ihren Kandidaten werben. Denn niemand kann ihr nun Druck machen. Auf Sicht kein weiteres Amt anstreben, kann man als Schwäche sehen oder eben als kommunikativen Vorteil nutzen.
Der SPD dürfte der Auftritt der Kanzlerin gestern nicht gefallen haben. Dann alles, was die SPD gestern kommuniziert hat, ist medial verpufft. Genau deshalb weil Merkels Rückzug für die Medien relevanter war bzw. ist. Das ist logisch, wenn man sich die Mechanismen der Medien anschaut. Der Rücktritt vom Parteivorsitz hat klar den größeren Nachrichtenwert.
Trotzdem: Auf den ersten Blick hat Angela Merkel verloren. Sie wurde mindestens durch die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen zu diesen Schritten gezwungen. In den kühnsten Träumen hat sie sich vermutlich ihren Rückzug aus der Politik anders vorgestellt. Gleichzeitig empfand ich Frau Merkel immer als klare Realistin mit sehr taktischem und strategischem Geschick.
Ich glaube deshalb fest an ein rasantes Schlussrennen auf der Zielgeraden ihrer politischen Laufbahn. Angela Merkel kann in der Regierung noch mal einige Themen für die Union durchfechten oder zumindest die Themen als solche der Union aussehen lassen. Sie hat nichts zu verlieren und muss auch nur noch bedingt Rücksicht auf die Hardliner in ihrer Partei nehmen. Damit kann sie Sympathien ernten und diese ihrer Partei zuschustern. So dient sie ihrer Partei selbst auf der letzten Meile. In Zeiten, in denen Klaus Wowereit fast ohne Inhalte eine Berliner Wahl gewann und auch Christian Lindner vorwiegend mit schönen Fotos werben konnte, da ist Sympathie offenbar wichtiger als gedacht. Die Leute wählen weiterhin Personen eher als einfach nur Parteien. Das Leben ist eben oft irrational.
Ich bin gespannt auf die nächsten Kanzlerinnen-Interviews. Vermutlich werden wir eine sehr lockere und souveräne Angela Merkel erleben. Das wird ihrer Partei helfen, selbst wenn das Leute in ihren eigenen Reihen vielleicht gar nicht mehr von ihr erwarten oder wollen.
Schwierig finde ich hingegen die simplen Erklärungsmodelle einer Großzahl von JournalistInnen. Da wird immer wieder von Schwäche bei der Trennung von Parteiamt und Kanzlerschaft gesprochen. Das klingt für mich nach einem sehr alten Verständnis von Politik, das Macht nur auf der Basis von Dominanz erklärt.
Gleichzeitig wird es sicherlich interessant sein, diesen Text in einem Jahr noch mal auf seine Aussagen hin zu überprüfen.
Über den Autor:
Jens Stoewhase ist Geschäftsführer der Rabbit Publishing GmbH, die das Onlinejournal medienrot.de im Auftrag der Landau Media AG betreibt. Dabei ist er auch immer wieder als Produzent von Podcasts aktiv. Bis Ende 2011 betreute er selbst u.a. die digitalen Aktivitäten zahlreicher kommerzieller Kinder- und Jugendmagazine und YPS. Stoewhase arbeitete vorher jahrelang für den Onlinebereich der TV-Serie „Gute Zeiten, Schlechte Zeiten“, als Freelancer im Musikbereich und entwickelte Konzepte für digitale Angebote im Entertainmentsegment. Der Autor ist Mitglied der SPD.